Hier finden Sie Hilfe!

Polizei

✆ 110

Telefonseelsorge

✆ 0800-1110111

✆ 0800-1110222

✆ 116123

Aktuelles & Termine

23.02.2024

Interview mit Hamburger SPD-Bürgerschaftsabgeordneter Kazim Abaci

Nicht alle Menschen trifft Hass im Internet gleichermaßen. Besonders betroffen sind auch Personen mit sichtbarem Migrationshintergrund, wie jüngst eine im Rahmen des Kompetenznetzwerks gegen Hass im Netz durchgeführte repräsentative Studie ergab. Das trifft auch auf Kazim Abaci zu. Der Hamburger SPD-Bürgerschaftsabgeordnete hatte im Januar in Hamburg die bundesweit erste große Demonstration gegen Rechtsextremismus angemeldet.   

Das ganze Interview finden Sie hier


14.02.2024
Neue Studie zu Hass im Netz: Gefährdung von Meinungsvielfalt und Demokratie 

Eine im Rahmen des Kompetenznetzwerks gegen Hass im Netz durchgeführte repräsentative Studie zeigt, dass die öffentliche Debatte im digitalen Raum weiter verroht. Immer mehr Menschen ziehen sich aus den Diskursen im Netz zurück, da Beleidigungen und Bedrohungen zunehmen. Mit Blick auf die Landtags- und Kommunalwahlen in diesem Jahr ist dies eine besorgniserregende Entwicklung, die Autor/innen der Studie beobachten eine Gefährdung des demokratischen Diskurses.

Zu den Studienergebnissen geht es hier


26.01.2024
Start der Umsetzung: Ansprechstelle zum Schutz kommunaler Amts- und Mandatsträger

Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat den offiziellen Start einer bundesweiten Ansprechstelle für kommunale Amts- und Mandatsträgerinnen und -träger verkündet. In Berlin übergab sie dem Deutschen Forum für Kriminalprävention (DFK) den Förderbescheid bis zu einem Höchstbetrag von einer Million Euro. Die Ansprechstelle soll bedrohte und angefeindete kommunale Amts- und Mandatsträgerinnen und -träger beraten und dazu beitragen, die Kommunikation zwischen Sicherheitsbehörden, Justiz und Verwaltung zu verbessern. Das neue Angebot wird auf dem gemeinsamen Portal der kommunalen Spitzenverbände und der Körber Stiftung www.stark-im-amt.de eingebunden.

Die neue Ansprechstelle ist Bestandteil des Aktionsplans gegen Rechtsextremismus und soll helfen, Hetze im Netz zu bekämpfen. Das Angebot ist einer von sechs Vorschlägen zum Schutz kommunaler Amts- und Mandatsträger, die nun realisiert werden sollen.

Hintergrund der Initiative sind Anfeindungen und Übergriffe gegen kommunal Aktive, die besorgniserregend zugenommen haben. Das DFK wird nun mit Hochdruck daran arbeiten, die Ansprechstelle aufzubauen. Ziel ist es, in der zweiten Jahreshälfte für Betroffene und Interessierte erreichbar zu sein und die Arbeit aufzunehmen.

Auf www.stark-im-amt.de werden dadurch Betroffenen zusätzlich zu den bestehenden Hilfsangeboten auch direkte Ansprechpartner und Ansprechpartnerinnen zur Verfügung stehen.

Die Pressemitteilung finden Sie hier


21.11.23
Start der Herbstbefragung 2023: Kommunales Monitoring zu Hass, Hetze und Gewalt gegenüber Amtsträger/innen

In Zusammenarbeit mit den kommunalen Spitzenverbänden Deutscher Städtetag, Deutscher Landkreistag und Deutscher Städte- und Gemeindebund führt die Forschungsstelle Terrorismus/Extremismus des Bundeskriminalamtes regelmäßig das Kommunale Monitoring zu Hass, Hetze und Gewalt gegenüber kommunalen Amtsträger/innen (KoMo) durch. Die Frühjahrsbefragung 2023 hat gezeigt, dass 38 Prozent der Befragten im Erhebungszeitraum November 2022 bis April 2023 Anfeindungen erlebt hat. Damit bleiben Hass, Hetze und Gewalt gegen Amtspersonen auf konstant hohem Niveau.

Um aktuelle Daten zu erhalten und die Erhebung fortzuschreiben, geht die Befragung nun in die nächste Runde. Die Herbstbefragung 2023 richtet sich vor allem an alle (Ober-) Bürgermeister/innen und Landrät/innen. Sie ist bis zum 15. Januar 2024 online.

Sofern Sie ein Amt innehaben und gerne an der Umfrage teilnehmen möchten, melden Sie sich gerne hier per E-Mail. Weitere Informationen zur Erhebung und den Ergebnissen der Frühjahrsbefragung 2023 finden Sie auf www.motra.info.


25.10.2023
Neuer Artikel im Magazin: "Andere in meinem Alter gehen in den Club, ich mache Politik"

Ob im Schülerparlament, im Jugendrat oder einer Partei: Es gibt viele Möglichkeiten, sich schon früh im Leben kommunalpolitisch zu engagieren. Das zeigen die Erfahrungen von drei jungen Menschen aus drei Bundesländern. Was hat sie bereichert – und mit welchen Schwierigkeiten haben sie gelernt umzugehen? 

Zum Artikel geht es hier.


am 21./22.11.2023

Fachtagung: "Kommunale Konfliktbewältigung"

Die Bundeszentrale für politische Bildung veranstaltet vom 21. bis 22.11.2023 eine kostenlose Fachtagung unter dem Titel: "Wir da unten, die da oben? – Dialog fördern, Vertrauen stärken".

Seit Jahren ist für Deutschland ein nachlassendes Interesse an kommunalpolitischen Fragestellungen und Beteiligung vor Ort festzustellen. Zuletzt deuteten Umfragen darauf hin, dass auch insgesamt das Vertrauen in kommunale Institutionen und Kommunalpolitik etwas abnimmt.

Vor diesem Hintergrund wird im Rahmen von Diskussionsforen, Workshops und Fachimpulsen dieses Jahr gemeinsam über Vertrauensstärkung in kommunalpolitische Strukturen und die Stärkung von Kooperationen und Zusammenarbeit auf kommunaler Ebene gesprochen.


13.09.2023

HateAid veranstaltet am 22.09.2023 den Awareness-Tag zum Umgang mit digitaler Gewalt in Bremen

Zusammen mit Akteur/innen aus der Zivilgesellschaft, Staatsanwaltschaft und Expert/innen möchte HateAid u.a. ehrenamtlich Engagierten, Kommunalpolitiker/innen und allen interessierten Mitarbeitenden verschiedener Institutionen über die Gefahren von Hass im Netz sensibilisieren und konkrete Handlungsmöglichkeiten vorstellen – sowohl präventiv als auch für akute Situationen.

Weitere Informationen finden Sie hier.


05.06.2023
Neuer Artikel im Magazin: "Macht öffentlich, wenn ihr sowas erlebt!"

Frauen und Männer, die öffentliche Ämter bekleiden, müssen sich oftmals viel gefallen lassen. Jedoch sind speziell zahlreiche Frauen von Sexismus betroffen, von Angriffen aufgrund ihres Geschlechts. Das zeigen aktuelle Studien. 

Zum Artikel geht es hier.


26.06.2023
SommerAkademie in Baden-Württemberg: Für eine starke Demokratie und zentrale Werte richtig streiten!

Die Friedrich-Ebert-Stiftung veranstaltet vom 14. bis zum 16.07.2023 zusammen mit der Kommunal-Akademie Baden Württemberg wieder ihre jährliche SommerAkademie. Dieses Jahr soll es verstärkt um das Thema "Starke Demokratie" gehen. Die Veranstaltung findet vor Ort in Herrenberg statt.

Diskutiert werden die Fragen wie: Wie können Kommunalpolitiker/innen konkret für ihre Werte einstehen? Was braucht es dafür in Zeiten großer Herausforderungen? Wie können wir den gesellschaftlichen Zusammenhalt auf kommunaler Ebene stärken?

Weitere Informationen zu Inhalt und Anmeldung finden Sie hier.


15.05.2023
Bundeskriminalamt stellt Fallzahlen zu politisch motivierter Kriminalität 2022 vor

Das Bundeskriminalamt stellte kürzlich auf einer Pressekonferenz die Fallzahlen zu politisch motivierter Kriminalität 2022 vor. Dabei ist ein Anstieg von 7,03% im Vergleich zum Vorjahr festzustellen. Die Straftaten gegen Amts- und Mandatsträger/innen sowie jene auf kommunaler Ebene sind leicht zurückgegangen beziehungsweise gleich geblieben.

Alle Zahlen sowie die ganze Pressemeldung finden Sie hier.


am 12./13.05.2023
Fachtagung: "Uns reicht's!" der Friedrich-Ebert-Stiftung

Die Friedrich-Ebert-Stiftung lädt zur zweitägigen Fachtagung "Uns reicht's! Hass und Hetze gegen Journalismus und Kommunalpolitik" am 12. und 13. Mai 2023 nach Bonn. Verleumdungen, Beleidigungen, Einschüchterungen durch Gewaltdrohungen und Hass sind nicht nur in den sozialen Medien Alltag für viele kommunalpolitische Amtsträgerinnen und Amtsträger sowie Journalistinnen und Journalisten.

Ungehemmte Gewaltfantasien aus der Online-Welt führen auch im "realen" Leben zu körperlichen Angriffen. Schon jetzt schreckt das viele Engagierte von einem Ehrenamt in der Kommunalpolitik, aber auch von journalistischer Arbeit ab. Das ist eine Gefahr für unsere Demokratie, die auf Teilhabe beruht. Bei der Fachtagung beschäftigten sich die Teilnehmerinnen un Teilnehmer mit den unterschiedlichen Ausprägungen der ihnen entgegenprallenden Gewalt, mit Rassismus, Sexismus und weiteren Bedrohungen des demokratischen Diskurses. Expertinnen und Experten bieten im Rahmen der Tagung Hilfestellung und zeigen Lösungen auf.

Weitere Informationen finden Sie hier.


11.04.2023
Neues Gesetz gegen digitale Gewalt geplant

Ein neues Gesetz gegen digitale Gewalt soll härter gegen Hasspostings und anonyme Morddrohungen vorgehen. Nun hat das Bundesjustizministerium Eckpunkte für dieses Gesetz erarbeitet, welche unter anderen beinhalten, dass Accounts gerichtlich gesperrt werden können. Von diesem Gesetz würden unter anderem auch bedrohte Kommunalpolitiker/innen profitieren.

Weitere Informationen finden Sie hier.


29.03.2023
ZDF-Doku 37°Leben: Neu im Amt – Junge Bürgermeisterinnen und Bürgermeister

Der ZDF-Film begleitet Sina Römhild und Henning Evers, zeigt ihren Einsatz als Bürgermeisterin und Bürgermeister, den Spaß und die Herausforderungen des Amtes, fragt nach ihren Zielen und warum sich politisches Engagement lohnt – egal, in welchem Alter. Dabei wird auch diskutiert, warum sie in ihrem Amt nicht immer wertgeschätzt werden und welchen Umfang mit Hass und Hetze sie gefunden haben. 

Den Film finden Sie hier in der ZDF-Mediathek.


14.12.2022
Neue Studie der Heinrich-Böll-Stiftung veröffentlicht: Vielfältige Repräsentation unter Druck – Anfeindungen und Aggressionen in der Kommunalpolitik

Die Studie thematisiert die Bedrohungslage von Kommunalpolitiker/innen in Deutschland und untersucht die Erfahrung und den Umgang mit Anfeindungen und Beleidigungen.

Dabei wird sichtbar, dass die Sorge vor Hass und Gewalt bei einem Großteil der Befragten zu Verhaltensänderungen führt. Ebenso werden gruppenspezifische Unterschiede mit dem Umgang der Bedrohungen deutlich, welche die Notwendigkeit einer zielgruppenorientierten Entwicklung von Unterstützungsstrukturen deutlich machen.

Mehr Informationen zur Studie


05.10.22
Filmtipp: "Die Bürgermeisterin" / Reportage "Engagiert und attackiert"

Der Spielfilm thematisiert Anfeindungen gegen die Bürgermeisterin der fiktiven Gemeinde Neustadt-Linden. Nachdem der Landkreis entschieden hat, ein Flüchtlingsheim zu errichten, sieht sich die Bürgermeisterin Claudia Voss mit Widerstand konfrontiert. Sie versucht zu vermitteln, doch gerät mehr und mehr ins Visier der rechten Szene und Anfeindungen ihr gegenüber nehmen zu. Der Film zeichnet ein differenziertes Bild von den Herausforderungen eines durch zunehmende Polarisierung geprägten politischen Alltags. Die dazugehörige Reportage "Engagiert und attackiert - Wenn Politiker zur Zielscheibe werden" gibt Einblicke in den realen Alltag von Kommunalpolitiker/innen in Deutschland und ihren Umgang mit Hass und Gewalt.

Am 24.10.2022 um 20:15 Uhr wird der Spielfilm "Die Bürgermeisterin" und direkt im Anschluss die Reportage "Engagiert und attackiert" im ZDF übertragen. Beide sind bereits in der ZDF Mediathek verfügbar (Stream "Die Bürgermeisterin" / Stream "Engagiert und attackiert").

 

 


22.06.2022
Hausdurchsuchungen wegen Hasskommentaren 

Am 20. Juni 2022 wurden bundesweit Hausdurchsuchungen bei 75 Verdächtigen durchgeführt, die im Internet Hasskommentare verbreitet haben sollen. Auslöser war der Prozessbeginn im Fall der im Januar ermordeten Polizisten in Rheinland-Pfalz. Nach der Tat hatte das Landeskriminalamt die Ermittlungsgruppe 'Hate-Speech' ins Leben gerufen, deren Arbeit zu den Razzien in 15 Bundesländern führte. 

Weitere Informationen finden Sie hier.


02.06.2022
Fehlstellen bei Verfolgung von Straftaten im Internet

Die Satire-Sendung "ZDF Magazin Royale" beschäftigte sich zuletzt mit der Verfolgung von Straftaten und Hassnachrichten im Internet. Dabei wird ersichtlich, wie Ermittlungen infolge von Hassnachrichten oft schleppend vorangehen oder sogar ausbleiben. Mehrere Politiker/innen, darunter Bundesinnenministerin Nancy Faeser, äußern sich zu Handlungsbedarf auf diesem Gebiet.

Weitere Informationen finden Sie hier.


22.05.2022
Neue Studie der Körber-Stiftung zur Diskussionskultur in kommunalen Räten.

Die Studie geht der Frage nach dem Zustand der Diskussionskultur in Stadt- und Gemeinderäten nach. Dabei zeigt sich, dass Kommunalpolitiker/innen nicht nur mit Angriffen von Seiten der Bürger/innen sondern auch mit einem raueren Ton in den kommunalen Räten zu kämpfen haben.

Hier finden Sie die ganze Broschüre.


21.04.2022
Reportage: Hausdurchsuchungen nach Hassmails

Die Reportage des öffentlich-rechtlichen YouTube-Kanals Y-Kollektiv  beleuchtet den Umgang der Justiz mit Hassmails. Der Reporter begleitet den Oberstaatsanwalt und Hatespeech-Beauftragten der Bayerischen Justiz Klaus-Dieter Hartleb bei einer Hausdurchsuchung und in seiner täglichen Arbeit. Die Täter/innen verfassten unter anderem Drohbriefe mit rassistischer Hetze an den Bürgermeister von München.

Hier geht es zum Video.


17.03.2022

Bilanz des Beratungsnetzwerks Hessen
Das Beratungsnetzwerk Hessen - gemeinsam für Demokratie und gegen Rechtsextremismus veröffentlichte kürzlich seine Jahresbilanz für das Jahr 2021. Daraus geht hervor, dass im vergangenen Jahr die Nachfrage nach Beratungen und Präventionsveranstaltungen im Kontext Bedrohung und Beleidigung von kommunalpolitisch Verantwortlichen deutlich gestiegen ist.

Hier geht es zur ganzen Jahresbilanz.


14.02.2022
Podcast: Hass im Netz – Trauen wir uns noch dagegen zu halten?

Weil sie rassistisch angegriffen, beleidigt oder bedroht werden, trauen sich immer mehr Menschen nicht mehr, online an Debatten teilzunehmen. Diesen Zustand kann eine demokratische Gesellschaft nicht hinnehmen.

Im Rahmen eines Podcasts des öffentlich-rechtlichen YouTube-Kanals Y-Kollektiv spricht der Reporter Johannes Musial mit dem Politiker Tareq Alaows. Dieser ist vor einigen Jahren aus Syrien nach Deutschland geflüchtet, im vergangenen Jahr kandidierte er für den Bundestag. Nach zahlreichen Hassnachrichten zog er seine Kandidatur zurück. Das Verfassen solcherlei Nachrichten bleibt jedoch nicht ungestraft, wie das Gespräch des Reporters mit Bayerns Oberstaatsanwalt Hartleb zeigt. 

Zur Podcastfolge geht es hier.


27.12.2021

Podcast von Starke Demokratie e.V.: Wie können wir junge Menschen für die Kommunalpolitik begeistern?

Starke Demokratie e.V. ist ein Verein von Bürger/innen, der kommunalpolitisch aktive Menschen präventiv im Kampf gegen Anfeindungen durch Information und Vernetzung unterstützt. Auf der Webseite veröffentlicht der Verein regelmäßig Podcast-Folgen zur Kommunalpolitik. In der 13. Podcast-Folge diskutieren Thomas Dörtgöz, Studierender der Bucerius Law School, und Sandi Elayan von Starke Demokratie, weshalb sich junge Menschen scheinbar nicht für die Kommunalpolitik interessieren, weshalb kommunalpolitisches Engagement spannend ist und Spaß bringt und wie man junge Menschen für die Kommunalpolitik begeistern kann.

Zur Podcast-Folge geht es hier.


02.12.2021
Podcast: Zwischenrufe - Was tun gegen Hass und Hetze? 

Mit "Zwischenrufe" gibt es einen neuen Podcast, der Expert/innen aus Politik, Wissenschaft und Zivilgesellschaft eine Bühne bietet. Das Format der ZEIT-Stiftung Ebelin und Gerd Bucerius will einen offenen und angriffslustigen Diskurs über aktuelle Themen ermöglichen.

In der ersten Folge „Zwischenrufe“ sprechen die ZDF-Hauptstadtkorrespondentin Nicole Diekmann, die Autorin und Kolumnistin Margarete Stokowski und der Fernsehmoderator und Journalist Michel Abdollahi über Hass und Hetze im Netz. Sie berichten über ihre ersten Erfahrungen mit sozialen Medien, diskutieren über die Entwicklung von Hass und Hetze während der Fluchtmigration 2015 und teilen ihre persönlichen Erlebnisse von Anfeindungen und Shitstorms. Moderiert wird die Diskussion von Sascha Suhrke von der ZEIT-Stiftung. 

Zur Podcastfolge geht es hier.


29.11.2021
Podcast: Gewählt, gehasst – Anfeindungen in der Lokalpolitik

In der Podcastserie Digital Crime der Telekom geht es um Kommunalpolitiker/innen, die sich mit Ablehnung, Anfeindungen und Lügen, die über soziale Netzwerke verbreitet werden, auseinandersetzen müssen. Johanna etwa, die gleich in ihrer ersten Zeit als Bürgermeisterin mit Hass im Netz konfrontiert war. Auch zu Wort kommen: Christian Scherg, Reputationsmanager, der auch Lokalpolitiker/innen berät und Martin Meister, Projektleiter Engagement der Körber-Stiftung, der die Erfahrungen rund um Stark im Amt vorstellt.

Zur Podcastfolge geht es hier.