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Aktuelles & Termine

22.06.2022
Hausdurchsuchungen wegen Hasskommentaren 

Am 20. Juni 2022 wurden bundesweit Hausdurchsuchungen bei 75 Verdächtigen durchgeführt, die im Internet Hasskommentare verbreitet haben sollen. Auslöser war der Prozessbeginn im Fall der im Januar ermordeten Polizisten in Rheinland-Pfalz. Nach der Tat hatte das Landeskriminalamt die Ermittlungsgruppe 'Hate-Speech' ins Leben gerufen, deren Arbeit zu den Razzien in 15 Bundesländern führte. 

Weitere Informationen finden Sie hier.


02.06.2022
Fehlstellen bei Verfolgung von Straftaten im Internet

Die Satire-Sendung "ZDF Magazin Royale" beschäftigte sich zuletzt mit der Verfolgung von Straftaten und Hassnachrichten im Internet. Dabei wird ersichtlich, wie Ermittlungen infolge von Hassnachrichten oft schleppend vorangehen oder sogar ausbleiben. Mehrere Politiker/innen, darunter Bundesinnenministerin Nancy Faeser, äußern sich zu Handlungsbedarf auf diesem Gebiet.

Weitere Informationen finden Sie hier.


22.05.2022
Neue Studie der Körber-Stiftung zur Diskussionskultur in kommunalen Räten.

Die Studie geht der Frage nach dem Zustand der Diskussionskultur in Stadt- und Gemeinderäten nach. Dabei zeigt sich, dass Kommunalpolitiker/innen nicht nur mit Angriffen von Seiten der Bürger/innen sondern auch mit einem raueren Ton in den kommunalen Räten zu kämpfen haben.

Hier finden Sie die ganze Broschüre.


21.04.2022
Reportage: Hausdurchsuchungen nach Hassmails

Die Reportage des öffentlich-rechtlichen YouTube-Kanals Y-Kollektiv  beleuchtet den Umgang der Justiz mit Hassmails. Der Reporter begleitet den Oberstaatsanwalt und Hatespeech-Beauftragten der Bayerischen Justiz Klaus-Dieter Hartleb bei einer Hausdurchsuchung und in seiner täglichen Arbeit. Die Täter/innen verfassten unter anderem Drohbriefe mit rassistischer Hetze an den Bürgermeister von München.

Hier geht es zum Video.


22.03.2022
Aktionstag gegen politische Hasspostings 

Die Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main und das Bundeskriminalamt sowie weitere Strafverfolgungsbehörden der Bundesländer gehen heute mit einem gemeinsamen Aktionstag gegen Verfasser von gezielt gegen Politikerinnen und Politiker gerichtete Hasspostings vor.

Seit 06:00 Uhr finden dazu Durchsuchungen bei und Vernehmungen von über 100 Beschuldigten in 13 Bundesländern statt. Der Anstoß für den Aktionstag und die heutigen Einsätze sind strafbare Äußerungen in den sozialen Medien, die im Zusammenhang mit der Bundestagswahl im vergangenen Jahr stehen. 

Hier geht es zur Pressemeldung des Bundeskriminalamtes. 


17.03.2022

Bilanz des Beratungsnetzwerks Hessen
Das Beratungsnetzwerk Hessen - gemeinsam für Demokratie und gegen Rechtsextremismus veröffentlichte kürzlich seine Jahresbilanz für das Jahr 2021. Daraus geht hervor, dass im vergangenen Jahr die Nachfrage nach Beratungen und Präventionsveranstaltungen im Kontext Bedrohung und Beleidigung von kommunalpolitisch Verantwortlichen deutlich gestiegen ist.

Hier geht es zur ganzen Jahresbilanz.


09.03.2022
LOVE-Storm: Schnuppertraining – Hass im Netz und digitale Zivilcourage

LOVE-Storm – Gemeinsam gegen Hass im Netz“ ist eine Initiative, die sich für ein positives Miteinander im Netz und digitale Zivilcourage einsetzt. Gegenrede hilft gegen Online-Hass – das haben Studien nachgewiesen. Daher bietet LOVE-Storm regelmäßig Argumentationstrainings gegen Hass im Netz an, in denen die Teilnehmer/innen praktisch ausprobieren, wie digitale Zivilcourage funktioniert und welche Strategien sich am besten eignen. Das nächste Training findet online am 24.03.2022 um 17:30 Uhr statt.

Hier geht es zur Anmeldung.

 

 


23.02.2022
Online-Veranstaltung am 03.03.2022: Umgang mit digitaler Bedrohung, Hass und Hetze

Im Rahmen des Projekts 'Kommunale Konfliktbewältigung' laden die Bundeszentrale für politische Bildung und weitere Partner zu einer Online-Veranstaltung am 03.03.2022. Impulse von HateAid und ichbinhier e.V. vermitteln, in welcher Weise kommunalpolitisch aktive Personen von Hass und Gewalt im Netz bedroht sind. Im Rahmen von Übungen sollen Amts- und Mandatsgträger/innen gestärkt werden und Kenntnisse hinsichtlich Selbstschutzstrategien und Moderations-Handwerk erwerben. 

Die Veranstaltung richtet sich an Landrät/innen sowie haupt- und ehrenamtliche Bürgermeister/innen in Schleswig-Holstein.

Weitere Informationen zum Programm und zur Anmeldung finden Sie hier.

 

 


14.02.2022
Podcast: Hass im Netz – Trauen wir uns noch dagegen zu halten?

Weil sie rassistisch angegriffen, beleidigt oder bedroht werden, trauen sich immer mehr Menschen nicht mehr, online an Debatten teilzunehmen. Diesen Zustand kann eine demokratische Gesellschaft nicht hinnehmen.

Im Rahmen eines Podcasts des öffentlich-rechtlichen YouTube-Kanals Y-Kollektiv spricht der Reporter Johannes Musial mit dem Politiker Tareq Alaows. Dieser ist vor einigen Jahren aus Syrien nach Deutschland geflüchtet, im vergangenen Jahr kandidierte er für den Bundestag. Nach zahlreichen Hassnachrichten zog er seine Kandidatur zurück. Das Verfassen solcherlei Nachrichten bleibt jedoch nicht ungestraft, wie das Gespräch des Reporters mit Bayerns Oberstaatsanwalt Hartleb zeigt. 

Zur Podcastfolge geht es hier.


24.01.2022

Umfrage: Hilfsangebote für Kommunalpolitiker/innen

Starke Demokratie e.V. unterstützt bundesweit Menschen in der Kommunalpolitik dabei, sich präventiv vor Anfeindungen und Angriffen zu schützen. Der Verein vermittelt in seinen Workshops praktisches Wissen und bietet einen geschützten Raum für Austausch und Diskussion.

Um das Angebot zu verbessern und auszubauen, möchte der Verein mit seiner Kurzumfrage Themenschwerpunkte und präferierte Workshop-Formate ermitteln An der anonymen Umfrage können Kommunalpolitiker/innen sowie anders Engagierte und Interessierte teilnehmen.

Zur Umfrage geht es hier.


27.12.2021

Podcast von Starke Demokratie e.V.: Wie können wir junge Menschen für die Kommunalpolitik begeistern?

Starke Demokratie e.V. ist ein Verein von Bürger/innen, der kommunalpolitisch aktive Menschen präventiv im Kampf gegen Anfeindungen durch Information und Vernetzung unterstützt. Auf der Webseite veröffentlicht der Verein regelmäßig Podcast-Folgen zur Kommunalpolitik. In der 13. Podcast-Folge diskutieren Thomas Dörtgöz, Studierender der Bucerius Law School, und Sandi Elayan von Starke Demokratie, weshalb sich junge Menschen scheinbar nicht für die Kommunalpolitik interessieren, weshalb kommunalpolitisches Engagement spannend ist und Spaß bringt und wie man junge Menschen für die Kommunalpolitik begeistern kann.

Zur Podcast-Folge geht es hier.


17.12.2021
Ausstellung "Hass. Was uns bewegt" im Haus der Geschichte, Stuttgart

Hass gegen Kommunalpolitiker:innen – erstmals ist dies nun auch Thema einer Museumsausstellung. Das brisante Thema wird im Haus der Geschichte als zweiter Teil der Ausstellungstrilogie »Gier.Hass.Liebe« in Szene gesetzt. Darin kommen u.a. Kommunalpolitiker in Videobeiträgen zu Wort, die von ihren Erlebnissen und Einschätzungen berichten. 

Die Ausstellung ist vom 17.12.2021 bis 24.07.2022 in Stuttgart zu sehen. 

Weitere Informationen finden Sie hier.

 

 


02.12.2021
Podcast: Zwischenrufe - Was tun gegen Hass und Hetze? 

Mit "Zwischenrufe" gibt es einen neuen Podcast, der Expert/innen aus Politik, Wissenschaft und Zivilgesellschaft eine Bühne bietet. Das Format der ZEIT-Stiftung Ebelin und Gerd Bucerius will einen offenen und angriffslustigen Diskurs über aktuelle Themen ermöglichen.

In der ersten Folge „Zwischenrufe“ sprechen die ZDF-Hauptstadtkorrespondentin Nicole Diekmann, die Autorin und Kolumnistin Margarete Stokowski und der Fernsehmoderator und Journalist Michel Abdollahi über Hass und Hetze im Netz. Sie berichten über ihre ersten Erfahrungen mit sozialen Medien, diskutieren über die Entwicklung von Hass und Hetze während der Fluchtmigration 2015 und teilen ihre persönlichen Erlebnisse von Anfeindungen und Shitstorms. Moderiert wird die Diskussion von Sascha Suhrke von der ZEIT-Stiftung. 

Zur Podcastfolge geht es hier.


29.11.2021
Podcast: Gewählt, gehasst – Anfeindungen in der Lokalpolitik

In der Podcastserie Digital Crime der Telekom geht es um Kommunalpolitiker/innen, die sich mit Ablehnung, Anfeindungen und Lügen, die über soziale Netzwerke verbreitet werden, auseinandersetzen müssen. Johanna etwa, die gleich in ihrer ersten Zeit als Bürgermeisterin mit Hass im Netz konfrontiert war. Auch zu Wort kommen: Christian Scherg, Reputationsmanager, der auch Lokalpolitiker/innen berät und Martin Meister, Projektleiter Engagement der Körber-Stiftung, der die Erfahrungen rund um Stark im Amt vorstellt.

Zur Podcastfolge geht es hier.