Hier finden Sie Hilfe!

Polizei

✆ 110

Telefonseelsorge

✆ 0800-1110111

✆ 0800-1110222

✆ 116123

Aktuelles & Termine

09.01.2023
Neues Bundesprojekt: „Kommunale Allianzen und Strategien gegen Rassismus und Hass – gemeinsam Entscheidungsträger/innen stärken"

In dem Bundesprojekt KommA („Kommunale Allianzen und Strategien gegen Rassismus und Hass – gemeinsam Entscheidungsträger/innen stärken“) werden von 2023-2025 zehn ausgewählte Modellkommunen darin begleitet, Unterstützungsangebote bei Hass und Anfeindungen gegen lokale Entscheidungsträger/innen zu entwickeln. Dazu zählen z.B. der Aufbau lokaler Allianzen zwischen Beratungsstellen, Sicherheitsbehörden und Verwaltung, die Entwicklung antirassistischer Strategiekonzepte oder Schulungsangebote für kommunale Akteure.

Das Projekt wird von der Beauftragten der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge, Integration und Antirassismus gefördert und vom Beratungshaus IMAP durchgeführt.

Kommunen können sich bis zum 28. Februar 2023 für das Projekt bewerben. Eigenmittel sind nicht erforderlich. Die Bewerbung erfolgt über ein schnell auszufüllendes Online-Formular. Weitere Informationen zum Projekt und zur Teilnahme finden Sie hier.   


14.12.2022
Neue Studie der Heinrich-Böll-Stiftung veröffentlicht: Vielfältige Repräsentation unter Druck – Anfeindungen und Aggressionen in der Kommunalpolitik

Die Studie thematisiert die Bedrohungslage von Kommunalpolitiker/innen in Deutschland und untersucht die Erfahrung und den Umgang mit Anfeindungen und Beleidigungen.

Dabei wird sichtbar, dass die Sorge vor Hass und Gewalt bei einem Großteil der Befragten zu Verhaltensänderungen führt. Ebenso werden gruppenspezifische Unterschiede mit dem Umgang der Bedrohungen deutlich, welche die Notwendigkeit einer zielgruppenorientierten Entwicklung von Unterstützungsstrukturen deutlich machen.

Mehr Informationen zur Studie


24.11.22
Start der Herbstbefragung '22: Kommunales Monitoring zu Hass, Hetze und Gewalt gegenüber Amtsträger/innen

In Zusammenarbeit mit den kommunalen Spitzenverbänden Deutscher Städtetag, Deutscher Landkreistag und Deutscher Städte- und Gemeindebund führt die Forschungsstelle Terrorismus/Extremismus des Bundeskriminalamtes das Kommunale Monitoring zu Hass, Hetze und Gewalt gegenüber Amtsträger/innen durch. Die Frühjahrsbefragung´22 hat gezeigt, dass jede dritte Amtsperson Anfeindungen in den letzten sechs Monaten (November '21 bis April  '22) erlebt hat.

Um aktuelle Daten zu erhalten und die Erhebung fortzuschreiben, geht die Befragung nun in die dritte Runde. Sie richtet sich vor allem an alle (Ober-) Bürgermeister/innen und Landrät/innen – auch explizit diejenigen, die wenig bis keine Anfeindungen erlebt haben.

Sofern Sie ein Amt innehaben und gerne an der Umfrage teilnehmen möchten, melden Sie sich gerne hier per E-Mail.


05.10.22
Filmtipp: "Die Bürgermeisterin" / Reportage "Engagiert und attackiert"

Der Spielfilm thematisiert Anfeindungen gegen die Bürgermeisterin der fiktiven Gemeinde Neustadt-Linden. Nachdem der Landkreis entschieden hat, ein Flüchtlingsheim zu errichten, sieht sich die Bürgermeisterin Claudia Voss mit Widerstand konfrontiert. Sie versucht zu vermitteln, doch gerät mehr und mehr ins Visier der rechten Szene und Anfeindungen ihr gegenüber nehmen zu. Der Film zeichnet ein differenziertes Bild von den Herausforderungen eines durch zunehmende Polarisierung geprägten politischen Alltags. Die dazugehörige Reportage "Engagiert und attackiert - Wenn Politiker zur Zielscheibe werden" gibt Einblicke in den realen Alltag von Kommunalpolitiker/innen in Deutschland und ihren Umgang mit Hass und Gewalt.

Am 24.10.2022 um 20:15 Uhr wird der Spielfilm "Die Bürgermeisterin" und direkt im Anschluss die Reportage "Engagiert und attackiert" im ZDF übertragen. Beide sind bereits in der ZDF Mediathek verfügbar (Stream "Die Bürgermeistern" / Stream "Engagiert und attackiert").

 

 


09.08.22
Kommunales Monitoring zu Hass, Hetze und Gewalt gegenüber Amtsträger/innen

In Zusammenarbeit mit den kommunalen Spitzenverbänden führt die Forschungsstelle Terrorismus/Extremismus des Bundeskriminalamts ein Kommunales Monitoring zu Hass, Hetze und Gewalt gegenüber Amtsträger/innen durch. Die Herbstbefragung´21 hat gezeigt, dass nahezu jede zweite Amtsperson Anfeindungen in den letzten sechs Monaten (Mai-Okt.´21) erlebt hat, was ein besorgniserregendes Ausmaß offenkundig werden lässt.

Die Befragung geht nun in die zweite Runde und adressiert vor allem alle (Ober-) Bürgermeister/innen und Landrät/innen – auch explizit diejenigen, die wenig bis keine Anfeindungen erlebt haben.

Sofern Sie ein Amt innehaben und gerne an der Umfrage teilnehmen möchten, melden Sie sich gerne hier per E-Mail.


08.07.2022
Aktionstag gegen Hasskriminalität im Netz

In ganz Europa wird am 22. Juli zu Aktivitäten gegen den Hass aufgerufen. Auch in Deutschland werden zahlreiche Aktionen stattfinden.

Weitere Informationen finden Sie hier.


22.06.2022
Hausdurchsuchungen wegen Hasskommentaren 

Am 20. Juni 2022 wurden bundesweit Hausdurchsuchungen bei 75 Verdächtigen durchgeführt, die im Internet Hasskommentare verbreitet haben sollen. Auslöser war der Prozessbeginn im Fall der im Januar ermordeten Polizisten in Rheinland-Pfalz. Nach der Tat hatte das Landeskriminalamt die Ermittlungsgruppe 'Hate-Speech' ins Leben gerufen, deren Arbeit zu den Razzien in 15 Bundesländern führte. 

Weitere Informationen finden Sie hier.


02.06.2022
Fehlstellen bei Verfolgung von Straftaten im Internet

Die Satire-Sendung "ZDF Magazin Royale" beschäftigte sich zuletzt mit der Verfolgung von Straftaten und Hassnachrichten im Internet. Dabei wird ersichtlich, wie Ermittlungen infolge von Hassnachrichten oft schleppend vorangehen oder sogar ausbleiben. Mehrere Politiker/innen, darunter Bundesinnenministerin Nancy Faeser, äußern sich zu Handlungsbedarf auf diesem Gebiet.

Weitere Informationen finden Sie hier.


22.05.2022
Neue Studie der Körber-Stiftung zur Diskussionskultur in kommunalen Räten.

Die Studie geht der Frage nach dem Zustand der Diskussionskultur in Stadt- und Gemeinderäten nach. Dabei zeigt sich, dass Kommunalpolitiker/innen nicht nur mit Angriffen von Seiten der Bürger/innen sondern auch mit einem raueren Ton in den kommunalen Räten zu kämpfen haben.

Hier finden Sie die ganze Broschüre.


21.04.2022
Reportage: Hausdurchsuchungen nach Hassmails

Die Reportage des öffentlich-rechtlichen YouTube-Kanals Y-Kollektiv  beleuchtet den Umgang der Justiz mit Hassmails. Der Reporter begleitet den Oberstaatsanwalt und Hatespeech-Beauftragten der Bayerischen Justiz Klaus-Dieter Hartleb bei einer Hausdurchsuchung und in seiner täglichen Arbeit. Die Täter/innen verfassten unter anderem Drohbriefe mit rassistischer Hetze an den Bürgermeister von München.

Hier geht es zum Video.


22.03.2022
Aktionstag gegen politische Hasspostings 

Die Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main und das Bundeskriminalamt sowie weitere Strafverfolgungsbehörden der Bundesländer gehen heute mit einem gemeinsamen Aktionstag gegen Verfasser von gezielt gegen Politikerinnen und Politiker gerichtete Hasspostings vor.

Seit 06:00 Uhr finden dazu Durchsuchungen bei und Vernehmungen von über 100 Beschuldigten in 13 Bundesländern statt. Der Anstoß für den Aktionstag und die heutigen Einsätze sind strafbare Äußerungen in den sozialen Medien, die im Zusammenhang mit der Bundestagswahl im vergangenen Jahr stehen. 

Hier geht es zur Pressemeldung des Bundeskriminalamtes. 


17.03.2022

Bilanz des Beratungsnetzwerks Hessen
Das Beratungsnetzwerk Hessen - gemeinsam für Demokratie und gegen Rechtsextremismus veröffentlichte kürzlich seine Jahresbilanz für das Jahr 2021. Daraus geht hervor, dass im vergangenen Jahr die Nachfrage nach Beratungen und Präventionsveranstaltungen im Kontext Bedrohung und Beleidigung von kommunalpolitisch Verantwortlichen deutlich gestiegen ist.

Hier geht es zur ganzen Jahresbilanz.


14.02.2022
Podcast: Hass im Netz – Trauen wir uns noch dagegen zu halten?

Weil sie rassistisch angegriffen, beleidigt oder bedroht werden, trauen sich immer mehr Menschen nicht mehr, online an Debatten teilzunehmen. Diesen Zustand kann eine demokratische Gesellschaft nicht hinnehmen.

Im Rahmen eines Podcasts des öffentlich-rechtlichen YouTube-Kanals Y-Kollektiv spricht der Reporter Johannes Musial mit dem Politiker Tareq Alaows. Dieser ist vor einigen Jahren aus Syrien nach Deutschland geflüchtet, im vergangenen Jahr kandidierte er für den Bundestag. Nach zahlreichen Hassnachrichten zog er seine Kandidatur zurück. Das Verfassen solcherlei Nachrichten bleibt jedoch nicht ungestraft, wie das Gespräch des Reporters mit Bayerns Oberstaatsanwalt Hartleb zeigt. 

Zur Podcastfolge geht es hier.


27.12.2021

Podcast von Starke Demokratie e.V.: Wie können wir junge Menschen für die Kommunalpolitik begeistern?

Starke Demokratie e.V. ist ein Verein von Bürger/innen, der kommunalpolitisch aktive Menschen präventiv im Kampf gegen Anfeindungen durch Information und Vernetzung unterstützt. Auf der Webseite veröffentlicht der Verein regelmäßig Podcast-Folgen zur Kommunalpolitik. In der 13. Podcast-Folge diskutieren Thomas Dörtgöz, Studierender der Bucerius Law School, und Sandi Elayan von Starke Demokratie, weshalb sich junge Menschen scheinbar nicht für die Kommunalpolitik interessieren, weshalb kommunalpolitisches Engagement spannend ist und Spaß bringt und wie man junge Menschen für die Kommunalpolitik begeistern kann.

Zur Podcast-Folge geht es hier.


17.12.2021
Ausstellung "Hass. Was uns bewegt" im Haus der Geschichte, Stuttgart

Hass gegen Kommunalpolitiker:innen – erstmals ist dies nun auch Thema einer Museumsausstellung. Das brisante Thema wird im Haus der Geschichte als zweiter Teil der Ausstellungstrilogie »Gier.Hass.Liebe« in Szene gesetzt. Darin kommen u.a. Kommunalpolitiker in Videobeiträgen zu Wort, die von ihren Erlebnissen und Einschätzungen berichten. 

Die Ausstellung ist vom 17.12.2021 bis 24.07.2022 in Stuttgart zu sehen. 

Weitere Informationen finden Sie hier.

 

 


02.12.2021
Podcast: Zwischenrufe - Was tun gegen Hass und Hetze? 

Mit "Zwischenrufe" gibt es einen neuen Podcast, der Expert/innen aus Politik, Wissenschaft und Zivilgesellschaft eine Bühne bietet. Das Format der ZEIT-Stiftung Ebelin und Gerd Bucerius will einen offenen und angriffslustigen Diskurs über aktuelle Themen ermöglichen.

In der ersten Folge „Zwischenrufe“ sprechen die ZDF-Hauptstadtkorrespondentin Nicole Diekmann, die Autorin und Kolumnistin Margarete Stokowski und der Fernsehmoderator und Journalist Michel Abdollahi über Hass und Hetze im Netz. Sie berichten über ihre ersten Erfahrungen mit sozialen Medien, diskutieren über die Entwicklung von Hass und Hetze während der Fluchtmigration 2015 und teilen ihre persönlichen Erlebnisse von Anfeindungen und Shitstorms. Moderiert wird die Diskussion von Sascha Suhrke von der ZEIT-Stiftung. 

Zur Podcastfolge geht es hier.


29.11.2021
Podcast: Gewählt, gehasst – Anfeindungen in der Lokalpolitik

In der Podcastserie Digital Crime der Telekom geht es um Kommunalpolitiker/innen, die sich mit Ablehnung, Anfeindungen und Lügen, die über soziale Netzwerke verbreitet werden, auseinandersetzen müssen. Johanna etwa, die gleich in ihrer ersten Zeit als Bürgermeisterin mit Hass im Netz konfrontiert war. Auch zu Wort kommen: Christian Scherg, Reputationsmanager, der auch Lokalpolitiker/innen berät und Martin Meister, Projektleiter Engagement der Körber-Stiftung, der die Erfahrungen rund um Stark im Amt vorstellt.

Zur Podcastfolge geht es hier.